SCHLUSSPUNKT

Fr, 14. Sep. 2018

WOHLSTAND ODER MORAL?

Vergangene Woche wurde bekannt, dass die Schweiz beim weltweiten Waffenexport auf den elften Rang vorgestossen ist. Die Meldung ging jedoch etwas im Wirbel einer anderen Diskussion unter. So hat der Bundesrat im Juni beschlossen, die Exportbestimmungen zu lockern. Neu sollen Waffen in Bürgerkriegsländer verkauft werden dürfen, wenn kein Grund zur Annahme besteht, dass das Kriegsmaterial in diesem Konflikt eingesetzt wird.
2008 hatte der Bundesrat die Regeln erst noch verschärft. Seither wurden sie allerdings mehrfach aufgeweicht. Unter anderem dürfen seit 2014 Waffen und Munition in Länder geliefert werden, in denen Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden, wenn kein hohes Risiko besteht, dass das Material für schwerwiegende…

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