Die Schweiz gehört zu den erfolgreichsten Ländern der Welt. Wir zählen zu den wohlhabendsten Volkswirtschaften, nehmen bei Innovation und Wettbewerbsfähigkeit Spitzenplätze ein und können den Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit, Lebensqualität und Stabilität bieten. Dafür dürfen wir dankbar sein – und bei aller Bescheidenheit auch ein wenig stolz.
Doch in einer Zeit schneller Veränderungen und internationaler Krisen drängt sich unweigerlich die Frage auf: Wird das so bleiben?
Wenn wir die Entwicklungen rund um die Schweiz verfolgen, dann sehen wir eine Welt im Umbruch. Viele Nachbarstaaten kämpfen mit wirtschaftlichen Problemen, leiden unter hohen Schulden, Regierungen wechseln in rascher Folge, gesellschaftliche Spannungen nehmen zu, das Vertrauen in Institutionen schwindet. Handelskonflikte verschärfen sich, neue Zölle werden verhängt, Energie und Rohstoffe werden als geopolitische Waffen eingesetzt. Die internationale Ordnung beginnt zu bröckeln.
Bei diesen vielfältigen Verwerfungen bleibt vorerst allein die Erkenntnis: Vertrautes verliert seine Selbstverständlichkeit. Was einst sicher schien, wird unsicher. Die Ungewissheit ist zur neuen Begleiterin geworden.
Aber hier ist auch eine andere Per spektive möglich: Die Jahrzehnte des Friedens, der Beständigkeit und des beinahe ununterbrochenen wirtschaftlichen Aufschwungs waren historisch gesehen eher die Ausnahme als die Regel. Die Generationen vor uns lebten durch Krisen, Bedrohungen und Entbehrungen. Sie mussten Heimat und Freiheit unter schwierigsten Bedingungen bewahren. Dass wir heute in friedlichen und geordneten Verhältnissen leben dürfen, verdanken wir ihrem Durchhaltewillen und ihrer Standhaftigkeit.
Deshalb lohnt sich ein Blick auf jene Grundsätze, die unser Land so erfolgreich durch die Zeit getragen haben. Sie haben sich bewährt und bieten auch heute Orientierung.
Wirtschaftliche Freiheit
Ein erster Grundsatz ist die wirtschaftliche Freiheit. Die Schweiz war immer wieder gezwungen, mit unvorteilhaften Situationen umzugehen. Zölle, Indus triepolitik und Protektionismus sind keine neuen Erscheinungen. Entscheidend war stets die Fähigkeit, darauf flexibel reagieren zu können. Dank Innovation, Unternehmergeist und Eigeninitiative ist das unserem Land bisher gelungen. Das ist aber nur so lange möglich, wie der Staat die wirtschaftliche Dynamik nicht mit Regulierung und Bürokratie abwürgt.
Eigenverantwortung
Mit der wirtschaftlichen Freiheit eng verbunden ist die Eigenverantwortung. Die Schweiz ist geprägt von einer Kultur des Anpackens. Hunderttausende engagieren sich freiwillig in Vereinen, übernehmen öffentliche Aufgaben im Milizsystem oder leisten Dienst für die Sicherheit des Landes – überall zeigt sich die Bereitschaft, Verantwortung selbst zu übernehmen, anstatt sie an den Staat zu delegieren. Gerade diese Haltung verleiht unserem Land seine besondere Stärke.
Direkte Demokratie
Auch unsere Direkte Demokratie ist Ausdruck dieser Eigenverantwortung. Wir Schweizerinnen und Schweizer können so häufig abstimmen, wie sonst niemand. Bis heute hat weltweit rund die Hälfte aller nationalen Volksabstimmungen in der Schweiz stattgefunden. Die Bürgerinnen und Bürger tragen nicht nur die Folgen politischer Entscheide, sondern sie treffen diese selbst. Dadurch bleibt die Politik nahe bei der Bevölkerung.
Für diese staatsbürgerliche Verantwortung ist die Schuldenbremse ein eindrückliches Beispiel: Während viele Staaten mit stetig wachsenden Schulden kämpfen, hat sich bei uns der Souverän vor 25 Jahren in einer Volksabstimmung bewusst für finanzielle Disziplin entschieden. Deshalb steht unser Land, im Gegensatz zu vielen anderen, heute mit einem soliden Haushalt da. Dahinter steht aber mehr als ein finanzpolitischer Verfassungsartikel – es ist Ausdruck eines Staatsverständnisses, das Verantwortung und Mitbestimmung untrennbar miteinander verbindet.
Föderalismus
Ebenso wichtig ist der Föderalismus. Die Stärke der Schweiz liegt nicht in zentralistischen Strukturen, sondern in der Vielfalt ihrer Kantone und Gemeinden. Regionale Lösungen können den unterschiedlichen Bedürfnissen besser gerecht werden und fördern den Wettbewerb um die besten Ideen. Und für uns im ländlichen Raum sind Gemeindeautonomie und Föderalismus ein Garant, nicht dauernd von den grossen Zentren in die Minderheit versetzt und übersteuert zu werden. Diese dezentrale Ordnung
trägt wesentlich zur politischen Stabilität bei, für die unser Land international bekannt ist.
Bewaffnete Neutralität
Zu unseren bewährten Grundsätzen gehört auch die bewaffnete Neutralität. Sie hat unserem Land über Jahrhunderte ermöglicht, sich aus den Machtkämpfen der Grossmächte herauszuhalten. Wie wichtig das ist, zeigt eine Episode, die gut hundert Jahre zurückliegt: Als die Schweiz 1920 dem Völkerbund beitrat, musste sie ihre Neutralität teilweise aufgeben – mit bedrohlichen Folgen: Wegen der Sanktionen gegen Italien nach dessen Eroberung Äthiopiens gerieten wir in einen gefährlichen Konflikt mit unserem Nachbarland, der beinahe zu einem Krieg geführt hätte. Nur die Rückkehr zur integralen Neutralität konnte damals die Eskalation verhindern.
Doch die Neutralität ist noch mehr als ein Instrument zur Wahrung unserer Sicherheit. Sie bildet zugleich die Grundlage für die besondere Rolle der Schweiz in der Welt. Denn Neutralität bedeutet nicht Gleichgültigkeit. Sie schafft die Glaubwürdigkeit, Vermittlerin zu sein und ihre traditionellen guten Dienste anzubieten; sie erlaubt unserem Land, dort zu vermitteln, wo andere nicht mehr miteinander sprechen. Gerade in einer zunehmend polarisierten Welt ist diese Rolle bedeutend und wertvoll.
Sichere Energieversorgung
Als Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie undKommunikation gilt meine besondere Beachtung der Energieversorgung. Die jüngsten internationalen Krisen, zuletzt der Krieg am
persischen Golf, haben erneut gezeigt, wie abhängig wir als moderne Gesellschaft von einer zuverlässigen Versorgung sind. Deshalb muss die Schweiz ihre einheimische Energieproduktion stärken und darf sich nicht durch Technologieverbote selbst den Handlungsspielraum einschränken. Ich setze mich darum dafür ein, dass das Verbot neuer Kernkraftwerke aufgehoben wird. Denn Versorgungssicherheit bedeutet letztlich auch politische Unabhängigkeit.
Mit Zuversicht in die Zukunft
Diese Grundsätze – wirtschaftliche Freiheit, Eigenverantwortung, direkte Demokratie, Föderalismus, bewaffnete Neutralität und eine möglichst grosse Eigenständigkeit in allen wichtigen Bereichen, insbesondere auch der Energie – verleihen unserem Land seine einmalige Stabilität. Sie sind keine Relikte vergangener Zeiten, sondern bewährte Antworten auf eine Welt, die wieder stärker von Unsicherheit geprägt ist.
Der Nationalfeiertag erinnert uns nicht nur an die Vergangenheit, sondern auch an den Auftrag für die Zukunft. Die Welt mag unbeständiger geworden sein. Doch die Schweiz verfügt über eine einmalige Staatsordnung und bewährte Grundsätze, um die kommenden Herausforderungen zu meistern – solange wir diese nicht aus den Augen verlieren, dürfen wir mit Zuversicht in die Zukunft blicken.
Ich wünsche Ihnen einen schönen 1. August!
Vorsteher Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
