Petitio

Aktuelle Petitionen im Frutigland

Und so funktioniert Petitio

Fragen und Antworten zu Petitio

 

Politische Beteiligung per Mausklick

Gedanken anregen, zum Handeln bewegen: So definieren wir unseren Auftrag als Lokalzeitung. Ab sofort steht dazu ein neues Instrument zur Verfügung. Die Onlineplattform «Petitio» erleichtert es den Bürgerinnen und Bürgern, sich aktiv am politischen Geschehen zu beteiligen.

Was macht unsere Demokratie aus? «Gewaltenteilung», sagen vielleicht die einen. Andere führen «das Recht auf freie Meinungsäusserung» ins Feld, womöglich auch den «Rechtsstaat». Die Begriffe haben eines gemeinsam: Sie sind leere Hüllen, solange wir sie nicht mit Substanz füllen. Erst unsere aktive Beteiligung am öffentlichen Geschehen macht Demokratie lebendig. Dazu wollen wir als Lokalzeitung einen Beitrag leisten. Wir setzen Themen ins Blatt, welche die Gedanken anregen sollen. Denken ist der Ursprung jeden Handelns.

Das neue Angebot des Zeitungsverbundes «az Nordwestschweiz» kommt da gerade recht. «Petito» heisst die Onlineplattform, die bislang vor allem im Raum Aarau, Solothurn und Basel zur Anwendung kommt. Der «Frutigländer» weitet den Perimeter nun aus, heute werden die ersten zwei Onlinepetition aufgeschaltet.

Die Einzelperson als potenzieller Gesetzgeber

«Petitio» verbindet die beiden oben erwähnten Elemente: Die Plattform generiert neue Themen und fördert die Meinungsbildung. Gleichzeitig ermöglicht sie es Bürgerinnen und Bürgern, sich sogleich aktiv ins Geschehen einzubringen – per simplem Mausklick. Die Nutzer selbst sind dabei die Protagonisten. Sie stehen am Beginn der Prozesskette, indem sie ihre Anliegen in schriftliche Form bringen und den Text als sogenannte Petition, also als Bittschrift an die Politik, auf der Onlineplattform aufschalten. Nachdem der Inhalt von der Redaktion freigegeben worden ist, beginnt die Sammelfrist. Werden innerhalb eines Monats genügend Unterstützer gefunden, kommt die Petition zustande. Das Anliegen gelangt an den Adressaten – in der Regel ein Gemeindeorgan – der es beantworten kann (mehr Details zum Ablauf im Kastentext).

Die Zeitung als Sprachrohr

Das Instrument der Petition an sich ist nicht neu: In sämtlichen Frutigländer Gemeindeordnungen etwa ist das Recht verankert, eine Petition zu starten, die innerhalb eines Jahres (in Frutigen sind es sechs Monate) beantwortet werden muss. Zwar kamen in Frutigen jüngst gleich mehrere solche Unterschriftensammlungen zustande, etwa bei Schulthemen oder der geplanten Tempo-30-Zone. In den restlichen Gemeinden wird das Instrument jedoch selten genutzt. «Petitio» will das ändern, indem das Angebot die politische Beteiligung erleichtert: Einerseits ist diese per Mausklick möglich, wodurch sich der aufwendige Stimmenfang auf der Strasse erübrigt. Andererseits werden die Vorstösse von Beginn weg von der zuständigen Regionalzeitung begleitet, was die Publizität erhöht. Diese Verschränkung von Medium und Politik ist neu.

Inhaltlich will der «Frutigländer» keinen Einfluss nehmen, das Instrument muss möglichst allen unabhängig von deren Gesinnung offenstehen. Hingegen stellt die Zeitung formelle Kriterien auf (siehe Kasten), denen ein Vorstoss gerecht werden muss. Zudem begleitet der «Frutigländer» den Vorstoss, indem er ihn in Zeitungsartikeln thematisiert. Letztlich sind wir auch dafür zuständig, dass eine erfolgreiche Petition dem angesprochenen Gemeindeorgan übermittelt wird.

Julian Zahnd, Redaktor «Frutigländer»


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