So funktioniert Petitio

1. Petition starten

Auf www.petitio.ch gelangt man per Mausklick zum Onlineformular. Zwingend anzugeben sind ein Petitionstitel sowie eine kurze Erläuterung der Idee. Optional können auch Lösungsvorschläge für ein skizziertes Problem, Bilder und weiterführende Links hinzugefügt werden.

Jede Petition hat einen persönlichen Urheber, der hinter dem Anliegen steht. Zusätzlich kann auch der Name einer Organisation aufgeführt werden, in deren Auftrag die Petition lanciert wurde. Der Urheber muss nicht in der Gemeinde wohnhaft sein, an die sich das Begehren richtet.

Bevor ein Vorstoss öffentlich wird, prüft ihn die Redaktion. Dabei achtet sie auf folgende drei Punkte:

  • Ist das Anliegen sprachlich klar formuliert?
  • Verstösst der Text gegen keine moralisch-ethischen Grundsätze?
  • Fallen die Forderungen in den Zuständigkeitsbereich des Gemeindeorgans, welches angesprochen wird?

Sind diese Kriterien erfüllt, wird die Petition freigegeben. Inhaltlich nimmt die Redaktion keinen Einfluss auf das Begehren und thematisiert es im Blatt somit in neutraler Form.

 

2. Unterschriften sammeln

Die Sammelfrist dauert 30 Tage. In dieser Zeit sollen die Urheber möglichst viele Stimmen zusammenbringen, für die Werbung sind primär sie selbst verantwortlich. Die Unterstützerzahl sowie die verbleibende Zeit sind auf der Internetseite jederzeit ersichtlich. Stimmberechtigt sind alle, die Votanten bleiben anonym.

Damit eine Petition zustande kommt, müssen je nach Gemeindegrössen unterschiedliche Limiten erreicht werden.

  • Für Gemeinden bis 1000 Einwohner (Kandergrund) 50 Stimmen.
  • Für Gemeinden bis 5000 Einwohner (Krattigen, Aeschi, Reichenbach, Kandersteg, Adelboden): 100 Stimmen.
  • Für Gemeinden mit über 5000 Einwohnern (Frutigen): 200 Stimmen.

 

3. Adressaten kontaktieren

Kommt eine Petition zustande, sendet ihn die Redaktion an das zuständige Gemeindeorgan und erbittet eine Antwort. Diese wird auf der Homepage publiziert und ist auch Gegenstand eines separaten Zeitungsartikels. Die Reaktion der Adressaten erfolgt nach freiem Ermessen. Die Petition hat keinerlei bindenden Charakter.

 

Fragen und Antworten zu Petitio


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