Als das amtliche Endergebnis von der Bundesverwaltung bekannt gegeben wurde, war beides eine Überraschung: Sowohl das klare Ja-Votum zur Abschaffung des Eigenmietwerts als auch die lange Zeit unklare Annahme der E-ID in der vorliegenden Form.
Im Kanton Bern kam es parallel zu den Bundesabstimmungen auch zu einer Entscheidung über die sogenannte Miet-Initiative.
Die Einführung eines elektronischen Identitätsausweises (E-ID) wurde am Sonntag sehr knapp angenommen. 50,4 Prozent der StimmbürgerInnen (1’384’549) sagten Ja zu der Vorlage (1’384’549 Personen), 1’363’283 haben dagegen gestimmt.
BesitzerInnen von Immobilien, die in der eigenen Wohnung oder im eigenen Haus leben, müssen künftig keinen Eigenmietwert mehr versteuern. 57,73 Prozent der StimmbürgerInnen sagten Ja zur Abschaffung.
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat am 23. September über den Anstieg der Krankenkassenprämien informiert.
Unter dem Vorsitz von Parteipräsident Beat Schranz fand eine ausserordentliche Versammlung der SVP Frutigen statt. Im Zentrum stand die Nomination der Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahlen vom 16. November.
Die Geschäftsleitungen der Berg- und Planungsregionen Kandertal und Obersimmental-Saanenland haben sich mit der Revision des Spitalversorgungsgesetzes befasst – und stellen Forderungen.
Falsche Rezepte bringen uns nicht weiter Auch in dieser Session haben wir im Parlament über grosse Fragen diskutiert.
Die Schweiz verfügt seit 1996 über eine obligatorische Krankenkassen-Grundversicherung. Jede Person muss sich versichern, unabhängig von Alter, Geschlecht oder Gesundheitszustand.
Die zweite Sessionswoche im Bundeshaus war geprägt von einer Fülle national bedeutender Entscheidungen und Vorentscheidungen. Eine Kurzfassung der für das Oberland wichtigen Geschäfte.
KURZMELDUNGEN AUS OBERLÄNDER SICHT
Am 1. September wurde René Maeder (Die Mitte, Oberland) als neues Mitglied im Grossen Rat vereidigt. Seine erste Session dauerte bis zum 11. September. Im Gespräch mit dem «Frutigländer» schilderte Maeder seine Eindrücke und Erlebnisse im Rathaus in Bern.
Viele Familienmitglieder arbeiten auf dem Hof mit. Häufig sind sie aber schlecht abgesichert. Ab dem 1. Januar 2027 wird der Versicherungsschutz eine Voraussetzung für Direktzahlungen. Um was geht es dabei?
Die Herbstsession stand ganz im Zeichen der Totalrevision des Sozialhilfegesetzes und der Änderungen des Steuergesetzes.
In einer Pressemitteilung erläutert die EVP Frutigen ihren Standpunkt zum Eigenmietwert. Nach mehreren Anläufen habe das eidgenössische Parlament eine akzeptable Vorlage zur Abschaffung des Eigenmietwerts verabschiedet.