GEMEINDERAT Adelboden
10.11.2020 AdelbodenGemeindeversammlung vom 27. November 2020
Unter Einhaltung der aktuell gültigen Covid-19-Schutzmassnahmen soll die ordentliche Herbstgemeindeversammlung vom 27. November wie geplant über die Bühne gehen. Gemäss der Verordnung über die Maskentragpflicht zur Bekämpfung ...
Gemeindeversammlung vom 27. November 2020
Unter Einhaltung der aktuell gültigen Covid-19-Schutzmassnahmen soll die ordentliche Herbstgemeindeversammlung vom 27. November wie geplant über die Bühne gehen. Gemäss der Verordnung über die Maskentragpflicht zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie gilt ab dem 12. Oktober 2020 im Kanton Bern eine Maskentragpflicht in allen öffentlich zugänglichen Innenräumen. Alle TeilnehmerInnen sind deshalb verpflichtet, eine Maske zu tragen. Die Gemeinde stellt hierfür kostenlos Exemplare zur Verfügung. Personen, die an der Gemeindeversammlung sprechen, dürfen für die Dauer ihres Vortrages die Maske abnehmen. Weiter werden die Kontaktdaten erfasst und nach 14 Tagen vernichtet.
Folgende Traktanden stehen an:
1. Jungbürgerfeier Jahrgang 2002;
2. Kommissionswahlen; zu wählen sind fünf Mitglieder in die Finanzkommission. Wiederwählbar: Josi-Schwarz Karin, Kallen-Jungen Andreas, Reiter-Kohler Dieter; nicht wiederwählbar: Inniger-Oester Beat (Ablauf Amtszeit) und Hari-Büschlen Edith (Demission);
3. Kommissionswahlen; zu wählen sind vier Mitglieder in die Strassen- und Wegkommission (die restlichen zwei Mitglieder sind nicht an der Reihe). Wiederwählbar: Hari-Biser Toni, Oester Bruno; nicht wiederwählbar: Knutti-Allenbach Theo und Inniger-Winkler Alfred;
4. Dorfplatz, Projekt Neugestaltung, Projekt- und Kreditgenehmigung;
5. Sekundar- und Realschulhaus Dorf, Umbau / Neugestaltung Physikraum, Projekt- und Kreditgenehmigung;
6. Budget 2021; Festsetzung der Steueranlagen, Gebühren und Abgaben, Genehmigung;
7. Kreditabrechnung, Blattiweg, Ausbau, Kenntnisnahme;
8. Verschiedenes.
Alle Unterlagen zu den traktandierten Geschäften liegen zehn Tage vor der Versammlung mit den gemeinderätlichen Anträgen während der ordentlichen Schalteröffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung auf. Eine schriftliche Orientierung wird allen Haushalten in Form einer Botschaft (Mitteilungsblatt) zugestellt. Ebenfalls einsehbar ist das Protokoll der ordentlichen Gemeindeversammlung vom 28. August 2020.
Für die Wahlen gemäss Traktandum 2 und 3 sind Vorschläge bis spätestens Freitag, 13. November 2020, 17 Uhr, auf der Gemeindeschreiberei einzureichen. Die Wahlvorschläge müssen von mindestens zehn in der Gemeinde stimmberechtigten Personen handschriftlich unterzeichnet sein. Entsprechende Formulare sind bei der Gemeindeschreiberei Adelboden erhältlich und auf der Website unter der Rubrik «Aktuell» aufgeschaltet.
Finanzplan 2021 bis 2025
Der Finanzplan ist das wichtigste finanzpolitische Führungsinstrument der Gemeinde. Es gibt einen Überblick über die mutmassliche Entwicklung des Haushalts in den nächsten fünf Jahren und wird im Sinne einer rollenden Planung jährlich aktualisiert. Das Ziel der finanzpolitischen Steuerung besteht darin, der Gemeinde mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt zu sichern. Grundlage des Finanzplanes sind die Jahresrechnung 2019 und das Budget 2021. Vom geplanten Investitionsbudget im Jahr 2020 wird nicht alles umgesetzt. Dies wurde im Finanzplan berücksichtigt, ausserdem wurden die Zinsen und Abschreibungen neu berechnet.
Der Finanzplan beinhaltet Investitionen, die seit Jahren aufgeschoben werden. Verschiedene Projekte wurden nach vorne oder hinten verschoben, die Kosten wurden überarbeitet und auf den aktuellen Stand gebracht.
Steuerfinanzierte Investitionen 2020 bis 2025 (u.a. Gemeindestrassen, Schulhäuser, Werkhof inkl. Feuerwehr):
• Total Bruttoinvestitionen (steuerfinanziert): 22 565 000 Franken;
• ./. Investitionseinnahmen (Beiträge) 1 350 000 Franken;
• = Total Nettoinvestitionen (steuerfinanziert) 21 215 000 Franken;
Spezialfinanzierte Investitionen 2020 bis 2025:
• Investitionen Abwasserversorgung netto 2 470 000 Franken;
• Investitionen Abfallentsorgung netto 115 000 Franken
• = Total Nettoinvestitionen (spezialfinanziert) 2 585 000 Franken;
Total Investitionsvolumen netto 2020 bis 2025: 23 800 000 Franken.
Das ergibt pro Jahr durchschnittlich rund 4 Millionen Franken. Die Investitionen können nicht alle mit eigenen Mitteln finanziert werden. Die mittelund langfristigen Schulden steigen von rund 13.5 Millionen im Jahr 2019 auf rund 28 Millionen Franken im Jahr 2025.
Der Gemeinderat hat an seiner letzten Sitzung im Oktober über den Finanzplan bis 2025 Kenntnis genommen respektive diesen genehmigt. Der Finanzplan ist auf der Website der Gemeinde aufgeschaltet (unter der Rubrik Finanzen).
Im Weiteren hat der Gemeinderat:
• Erfreut zur Kenntnis genommen, dass die Überbauungsordnung Nr. 14 «Schönegg» die Rechtskraft erlangt hat. Die offene Beschwerde wurde vom Rechtsamt des Kantons Bern am 10. September abgewiesen. Aktuell läuft das Bewilligungsverfahren für das Neubauprojekt auf diesem Areal;
• Für die nachhaltige Entwicklung zur Förderung des Skisports wiederum einen ansehnlichen Beitrag an das Regionale Leistungszentrum Frutigen für die Saison 2020 / 21 gesprochen;
• An das Buchprojekt «Chüngold in der Stadt» der Kulturgutstiftung Frutigland einen Beitrag zugesichert, wenn die Finanzierung für die Neuauflage des Buches von Maria Lauber zustande kommt;
• Einer Schweizer Bürgerin das Gemeindebürgerrecht von Adelboden zugesichert. Diese Person hat dieses damals durch ihre Heirat verloren und will es nun zurück;
• Die neue Verordnung über die Berechtigungsregelung GERES genehmigt. Dieser Erlass soll per 1. Januar 2021 in Kraft treten;
• Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 28. August 2020 genehmigt;
• Den Sitzungsplan für das Jahr 2021 verabschiedet. Die Gemeindeversammlungen finden im 2021 wie folgt statt: Frühjahrsgemeindeversammlung am Freitag, 30. April, und die Herbstgemeindeversammlung am Freitag, 26. November.
JOLANDA LAUBER, GEMEINDESCHREIBERIN