KANTON Mit einer Anpassung der Covid-19-Verordnung ermächtigt und beauftragt der Regierungsrat Apotheker-Innen, die bereits über eine Bewilligung zur Durchführung gewisser Impfungen verfügen, Covid-19-Impfungen in ihrer Apotheke durchzuführen. Gemäss der Epidemienverordnung des Bundes muss der Kanton den Auftrag ausdrücklich erteilen, damit der Bund die Kosten für diese Impfungen übernimmt. Aufgrund der stockenden Impfstofflieferungen wird es allerdings noch Wochen bis einige Monate dauern, bevor die Impfungen in den Apotheken starten können.

Maskenpflicht auch für jüngere Schüler
Seit einigen Wochen treten auch im Kanton Bern die ansteckenderen Coronavirus-Varianten auf. Um das Infektionsrisiko an den Schulen weiter zu verringern, hat der Regierungsrat die Maskentragpflicht auf die SchülerInnen im fünften und sechsten Schuljahr der Primarstufe erweitert. Dadurch sollen temporäre Klassen- und Schulschliessungen möglichst verhindert werden. Die kantonalen Massnahmen im Sportunterricht sowie im Unterricht des Bereichs Künste beziehungsweise Kultur gelten neu ebenfalls ab dem fünften Schuljahr.

Unterstützung für Kulturschaffende
Nachdem sich die existenzielle Not vieler selbstständiger Kulturschaffender nach der erneuten Verschärfung der Massnahmen zugespitzt hatte, erweiterte die Bundesversammlung mit Beschluss vom 18. Dezember 2020 den Geltungsbereich der Ausfallentschädigungen auf Kulturschaffende. Diese Erweiterung wird nun per 3. Februar 2021 auch in der kantonalen Einführungsverordnung zur eidgenössischen Covid-19-Gesetzgebung im Kulturbereich nachvollzogen. Aufgrund der eidgenössischen Covid-19-Gesetzgebung können die Kulturschaffenden auch Schäden, die ab dem 1. November 2020 entstanden sind, für die Ausfallentschädigungen geltend machen.

Zusätzlich hat der Regierungsrat eine zweckgebundene Speisung des Kulturförderungsfonds in Höhe von 4,5 Millionen Franken beschlossen. Der Bund beteiligt sich für die zweite Phase der Covid-19-Massnahmen mit maximal 13 Millionen Franken an den vom Kanton zugesagten Ausfallentschädigungen an Kulturunternehmen und Kulturschaffende sowie an den Beiträgen an Transformationsprojekte. Eine Bedingung dafür ist aber, dass der Kanton Mittel im selben Umfang einsetzt. Die heute im Kulturförderungsfonds zur Verfügung stehenden Mittel reichen nicht aus, um die gesamten Bundesmittel abrufen zu können. Mit der zusätzlichen Speisung des Fonds wird dies ermöglicht.

Überdies beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Rahmenkredit von fünf Millionen Franken für die Übernahme von Solidarbürgschaften für vom Bund gewährte Darlehen an professionelle und semiprofessionelle Sportklubs.

PRESSEDIENST KANTON BERN / REDAKTION

Impfen und Schulen: neue Massnahmen

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