Kurz vor Beginn der Sommersession mussten wir alle mitansehen, wie das Dorf Blatten von einem Bergsturz zerstört würde – ein schrecklicher Anblick, der mich als Oberländnerin schwer betroffen macht. Mut gibt mir aber die Resilienz, die die Bevölkerung von Blatten im Angesicht der Katastrophe zeigt, und die Solidarität, die sie im Moment erfährt. Auch bin ich froh über die professionellen Messungen, dank denen der anstehende Bergsturz früh genug erkannt wurde. Das sowie die dedizierte Evakuierung durch die Behörden haben eine noch viel grössere Tragödie verhindert.

Wie geht es jetzt weiter? National- und Ständerat haben die vom Bundesrat geforderten fünf Millionen Franken Soforthilfe für Blatten klar bewilligt. Das ist ein wichtiger erster Schritt, um die momentanen Herausforderungen für die Menschen vor Ort zu bewältigen. Die Bevölkerung soll auch die Möglichkeit haben, an einem dafür geeigneten Ort im Tal ihr Dorf wieder aufzubauen.

Gleichzeitig muss aber auch darüber geredet werden, wie wir solche Extremereignisse in Zukunft handhaben wollen. Der auftauende Permafrost wird das Risiko von Bergstürzen erhöhen, auch andere Extremereignisse wie Überschwemmungen werden immer häufiger grosse Schäden anrichten. Den von vereinzelten Stimmen vorgeschlagenen Rückzug aus den Bergtälern lehne ich natürlich ab. Aber wir – damit meine ich jede Berggemeinde, aber auch die Schweiz als Ganzes – müssen uns fragen, wie wir damit umgehen wollen, dass an einem Ort wie Blatten kein Schutzbau etwas bewirkt hätte. Akzeptieren wir, dass bestimmte Zonen längerfristig unbewohnbar werden? Wer übernimmt die Verantwortung über Bauten in Gefahrenzonen? Wie viel geben wir für den Bau von Schutzmassnahmen in dünn besiedelten Gebieten aus? All das sind Fragen, bei denen Wunschvorstellungen und politische Realitäten gegeneinander abgewägt werden müssen.

Und das ist ja noch bei Weitem nicht alles, was in dieser Session auf dem Programm stand. Da wäre noch die Armeebotschaft 2025. Ich bin nicht grundsätzlich gegen Investitionen in die Armee, aber diese müssen sinnvoll, finanziell verantwortbar und zukunftsfähig sein. Den Ausbau der IT-Infrastruktur oder den Ausbau der Luftraumüberwachung etwa unterstütze ich, so wie auch der Rest der SP. Was ich hingegen ablehne, ist die Instandsetzung der Leopard-2-Panzer und die Beschaffung neuer Artilleriesysteme für zusammen über eine Milliarde. Beide basieren auf unrealistischen Bedrohungsszenarien. Wir werden nicht an Kriegen in anderen Ländern teilnehmen und es wird kein konventioneller Stellungskrieg auf Schweizer Boden stattfinden, das sagt auch der Bundesrat. Angesichts der Finanzlage des Bundes ist es nicht nachvollziehbar, warum Milliarden in diese Systeme investiert werden sollen.

Auch die Halbierungsinitiative kam in dieser Session dran. Ich lehne diese aus mehreren Gründen ab: Eine ausreichend finanzierte SRG ist für unsere Demokratie und den Zusammenhalt in unserem Land essenziell, denn sie gibt allen Regionen und Sprachen eine Stimme. Ein Punkt, den ich hier besonders hervorheben möchte, ist die Sportberichterstattung. Die SRG berichtet nicht nur über WM und Olympiade, sondern auch über die nationalen Meisterschaften und über kleinere Sportarten und regionale Events. Diese Vielfalt ist einzigartig und von grosser Bedeutung für den Schweizer Sport, aber auch für unser Gemeinschaftsgefühl. Wenn die Schweiz an einem Grossanlass dabei ist, dann fiebern und leiden wir mit, egal aus welchem Kanton wir kommen, welche Sprache wir sprechen. Und davon, dass die SRG unseren Sport sichtbar macht, profitieren schlussendlich auch die Verbände und Vereine. Deshalb stelle ich mich mit voller Überzeugung hinter unseren Service public und freue mich, dass der Nationalrat die Halbierungsinitiative ebenfalls zur Ablehnung empfiehlt.

ANDREA ZRYD, NATIONALRÄTIN SP 

RÜCKMELDUNGEN AN DIE AUTORIN VIA REDAKTION@FRUTIGLAENDER.CH