Bleiben im Ratszimmer bald Stühle leer?
29.05.2018 Aeschi, Aeschiried, PolitikAn der Gemeindeversammlung befinden die Stimmberechtigten über einen Ertragsüberschuss aus dem Jahr 2017. Der Gemeinderat soll verkleinert werden und ein Heimfallkredit für eine Liegenschaft von 100 000 Franken kommt zur Abstimmung.
KATHARINA WITTWER
Das Budget für ...
An der Gemeindeversammlung befinden die Stimmberechtigten über einen Ertragsüberschuss aus dem Jahr 2017. Der Gemeinderat soll verkleinert werden und ein Heimfallkredit für eine Liegenschaft von 100 000 Franken kommt zur Abstimmung.
KATHARINA WITTWER
Das Budget für 2017 sah im Gesamthaushalt einen Ertragsüberschuss in der Höhe von 539 000 Franken vor. In der Rechnung 2017 schlugen im Allgemeinen Haushalt der Verkauf des Schulhauses Emdtal sowie der Ertrag aus der Auflösung des Gemeindeverbandes für Pflege und Betreuung Frutigland mit je einem höheren Betrag zu Buche als vorgesehen. Der Überschuss vor den Abschreibungen beträgt 1 180 666 Franken. Somit konnten nebst den planmässigen auch zusätzliche Abschreibungen getätigt werden. Den Stimmberechtigten wird nun eine Rechnung mit einen Ertragsüberschuss von rund 519 000 Franken präsentiert.
Ab 2019 nur noch sieben Gemeinderäte?
Das aus dem Jahr 2012 stammende Organisationsreglement der Gemeinde Aeschi soll auf den 1. Januar 2019 hin angepasst werden. Die grösste und auffallendste Änderung ist die vorgesehene Reduktion der Gemeinderatssitze von neun auf sieben. «Verschiedene Aufgaben haben sich in den letzten Jahren verändert, sodass die Zuständigkeiten auf sieben Ressorts aufgeteilt werden können, ohne dass eine Überlastung einzelner Gemeinderäte entsteht», ist in der Botschaft des Gemeinderates zu lesen. Die «Öffentliche Sicherheit» soll dem Ressort «Präsidiales» hinzugefügt werden und «Wasser und Abwasser» neu dem «Tiefbau». Wird das Organisationsreglement angenommen, wirkt es sich auch auf die Kommissionen bezüglich Zuständigkeit und Anzahl der Sitze aus.
Kreditbegehren in zwei Traktanden
Die Vorbereitungen zur Überarbeitung der Ortsplanungsrevision sind weiter fortgeschritten als ursprünglich vorgesehen. Es ist mit Gesamtkosten von 150 000 Franken zu rechnen. Da der Gemeinderat bereits Kredite in der Höhe von 85 000 Franken (Eigenkompetenz) beschlossen hat, wird an der Versammlung die Genehmigung eines Nachkredites für den Restbetrag von 65 000 Franken beantragt.
Der Baurechtsvertrag fürs ehemalige Bluemehüsi von Verena und Marcel Hirschi läuft Ende Jahr aus. Aktuell wird darin ein Glace- und Geschenkladen geführt. Da Hirschis kein Interesse an einer Vertragserneuerung zeigen, kommt die Klausel eines sogenannten Heimfalls zur Anwendung. Der Gemeinderat beantragt die Genehmigung eines Kredites von 105 000 Franken für dieses Gebäude zuzüglich Notariatskosten. Über die Fortsetzung des Mietverhältnisses mit der «Eisinsel» ist bislang noch nichts bekannt.
Die weiteren Traktanden
• Wahl eines Schulkommissionsmitgliedes (Roland Däpp ist wiederwählbar)
• Aufhebung Benützungsreglement des Mehrzweckgebäudes (wird später im Gemeinderat als Verordnung verabschiedet)
• Kreditabrechnungen: Erweiterung Gewerbezone Chappele; Projektierungskredit Schulraumplanung
Gemeindeversammlung Aeschi: Freitag, 1. Juni, 20.15 Uhr im Gemeindesaal.