PETITIO: Petition zu «Gemeindeinitiativen zwingend an die Urne»

Mi, 12. Jun. 2019

Sie fordern eine breitere Abstützung, sachlichere Diskussionen und wollen dies mit mehr brieflichen Abstimmungen erreichen. Eine entsprechende Online-Petition hat das Liberale Frutigen heute lanciert.

JULIAN ZAHND
Häufig stehen sie nicht auf der Agenda. Doch sind Gemeindeinitiativen traktandiert, sorgen sie in der Regel für viel Aufmerksamkeit. Der letzte in Frutigen lancierte Vorstoss Ende 2018 forderte, dass Entscheide zu Klassenschliessungen vors Volk kommen sollten. Das Traktandum füllte damals die ganze reformierte Kirche, in welcher die Gemeindeversammlung stattfand.

Gestützt auf die aktuelle Gemeindeordnung werden Gemeindeinitiativen jeweils von den Behörden geprüft. Der Gemeinderat klärt dabei die Zuständigkeiten und entscheidet daraufhin, ob der Vorstoss vor die…

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