EIDGENÖSSISCHE ABSTIMMUNGEN Bereits seit 1997 sind die F/A-18 «Hornets» bei der Schweizer Armee im Einsatz – und um ein Haar hätten die ein- und zweisitzigen Abfangjäger wohl noch wesentlich länger ihren Dienst tun müssen als geplant. Erst gegen 17 Uhr stand am Sonntag ...
EIDGENÖSSISCHE ABSTIMMUNGEN Bereits seit 1997 sind die F/A-18 «Hornets» bei der Schweizer Armee im Einsatz – und um ein Haar hätten die ein- und zweisitzigen Abfangjäger wohl noch wesentlich länger ihren Dienst tun müssen als geplant. Erst gegen 17 Uhr stand am Sonntag fest: Das VBS darf neue Kampfflugzeuge anschaffen; gerade einmal 8670 Stimmen gaben am Ende den Ausschlag. Was genau passiert wäre, wenn das Volk das Milliarden-Geschäft versenkt hätte, blieb bis zuletzt unklar. «Einen Plan B gibt es nicht», hatte VBS-Chefin Viola Amherd bis zuletzt behauptet. Ebenfalls recht knapp ging die Abstimmung zum revidierten Jagdgesetz aus. Und es trat ein, was Kritiker der Vorlage von Anfang an prognostiziert hatten: Die neuen Abschussregeln für allerlei Wildtiere überstanden das Referendum nicht. Vor allem am Symboltier Wolf schieden sich die Geister.
Die übrigen Resultate fielen deutlicher aus. Klar angenommen wurde der sogenannte Vaterschaftsurlaub. Die «Begrenzungsinitiative» der SVP stürzte dagegen ebenso ab wie die höheren Steuerabzüge für Kinder- und Betreuungs-Angebote. Einen Höhenflug gab es dafür bei der Stimmbeteiligung: Mit fast 60 Prozent erreichte der Super-Sonntag einen der höchsten Werte seit 1971. Auch im Verwaltungskreis Frutigen-Niedersimmental gingen überdurchschnittlich viele StimmerbürgerInnen an die Urne. Die Ergebnisse wären in der Region jedoch völlig anders ausgefallen. Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge, das Jagdgesetz und die Begrenzungsinitiative stiessen auf teils deutliche Zustimmung. Der Vaterschaftsurlaub und die Steuervergünstigungen für Familien wären verworfen worden.
Was die Abstimmungsergebnisse bedeuten und wie es mit den verhandelten Themen nun weitergeht:
