Tiefere Fallzahlen und rasche wirtschaftliche Unterstützung sind das Gebot der Stunde

Es war eine intensive Session, teilweise mit Sitzungen morgens um sechs und bis abends um zehn Uhr. Insbesondere die Arbeit in der Wirtschaftskommission für das Covid-19-Gesetz hat bis hin zur Einigungskonferenz viel Kraft und Energie gekostet. Das Parlament hat so seinen Auftrag als Gesetzgeber und Aufsichtsorgan in der Krise wahrgenommen und dringende wirtschaftliche Massnahmen beschlossen. Damit kann vielen Betroffenen geholfen werden. Ich bin überzeugt und habe dafür gekämpft, dass neben der Kurzarbeit für die Angestellten und den Härtefallunterstützungen für Unternehmen und Selbstständige auch wieder vom Bund verbürgte Covid-Kredite gesprochen werden können. Dieses Anliegen wurde ins Gesetz aufgenommen, der Bundesrat soll nun davon Gebrauch machen. Damit kann eine Konkurswelle verhindert werden und die Kantone erhalten die nötige Zeit für saubere Verfahren bei den Härtefällen.

Entschlossenheit statt Kleinkriege in der Krise
Für mich ist klar, dass für die Eindämmung der Pandemie primär die Exekutive in der Verantwortung steht. Der Bundesrat muss rasch und auf Basis wissenschaftlicher Fakten reagieren können. Das macht er auch und nimmt die Führung zu Recht wieder stärker in die Hand. Die kleinliche Dauerkritik einiger Parteien und Wirtschaftsverbände schadet dem Vertrauen in unsere Institutionen und behindert die Krisenbewältigung. Die aktuellen Fallund Todeszahlen sind klar zu hoch und dürfen keinesfalls so hingenommen werden. Es zeigt sich, dass der Föderalismus in der aktuellen Situation an seine Grenzen gestossen ist. Leider ist es nicht allen Kantonen gelungen, die Situation eigenständig unter Kontrolle zu bringen. Der Einbezug der Kantonsregierungen durch den Bundesrat bleibt aber wichtig, nur so ist eine breite Abstützung der Massnahmen und eine möglichst baldige Annäherung an die Normalität möglich. Es muss das Ziel sein, den Kantonen so rasch wie möglich wieder die Verantwortung zu übergeben.

Der Impfstrategie kommt eine Schlüsselrolle zu
Ich bin überzeugt, dass Impfstoffe schon bald einen wesentlichen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Pandemie leisten werden. Erst eine genügend hohe Impfrate – insbesondere bei den Risikogruppen – wird es erlauben, die einschneidenden Massnahmen für Wirtschaft und Gesellschaft zuerst schrittweise und dann dauerhaft zu lockern. Noch ist der Weg weit, aber es gibt Licht am Horizont (siehe dazu auch Artikel auf Seite 1).

JÜRG GROSSEN, NATIONALRAT GLP