Die Vorgänge im Steinbruch Mitholz und am Blausee werden unter anderem von der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates untersucht. Nun hat das Gremium über den Zwischenstand informiert.

MARK POLLMEIER / PRESSEDIENST GPK
In seiner Wintersession hatte der Grosse Rat entschieden, zur Aufklärung der Blausee-Affäre keine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) einzusetzen. Stattdessen untersucht die Geschäftsprüfungskommission (GPK) die Vorkommnisse rund um den Steinbruch Mitholz und den Blausee. Die GPK besteht aus 17 Mitgliedern des Grossen Rates, ihr gehört unter anderem der Frutiger Grossrat Martin Egger (glp) an. Im Fokus der Abklärungen steht die Frage, welche Aufgaben und Kompetenzen der Kanton in dieser Sache hatte und ob er seine Verantwortung korrekt wahrgenommen hat.

Doch wie muss man sich die Arbeit der GPK vorstellen? In einem ersten Schritt verlangte der dafür eingesetzte GPK-Ausschuss von verschiedenen involvierten Stellen Akten, die für die Untersuchung zentral sein könnten. 5000 Seiten Material wurden inzwischen ausgewertet, wie es in einer Medienmitteilung heisst. Es sei allerdings nicht so, dass alle Mitglieder sämtliches Material gelesen hätten, erklärt Kommissionspräsident Peter Siegenthaler (SP, Thun) auf Anfrage. Es gebe für die Sichtung der Unterlagen ein professionelles Sekretariat, das der GPK ständig zuarbeite und wichtige Erkenntnisse aus den gesichteten Unterlagen bereitstelle. «Aber natürlich haben alle Mitglieder Zugriff auf das Material», so Siegenthaler.

Noch kein Ergebnis absehbar
Neben der Akteneinsicht hat die Kommission bereits verschiedene Beteiligte persönlich einvernommen, darunter Vertreter von kantonalen Ämtern und des Veterinärdienstes, die Regierungsstatthalterin, die Blauseeinhaber sowie Vertreter der Vigier AG und der betroffenen Gemeinden. Auch eine Ortsbegehung hat in dieser Woche stattgefunden. Man sei allerdings noch weit entfernt davon, ein Ergebnis oder auch nur eine Tendenz präsentieren zu können, sagt Kommissionspräsident Siegenthaler. Die Phase der Informationsgewinnung und -auswertung sei noch nicht abgeschlossen. Die Kommission möchte ihre Abklärungen allerdings noch in der laufenden Legislatur abschliessen, das heisst bis zum Jahr 2022.

Die GPK ist eine von mehreren Kommissionen des Grossen Rates. Sie hat von Gesetzes wegen die Oberaufsicht über den Regierungsrat, die Verwaltung und andere Träger öffentlicher Aufgaben. Sie verfügt über umfassende Informationsrechte, kann also Vertreter der genannten Institutionen vorladen und befragen.