Die Sport-Infrastruktur bleibt eine finanzielle Belastung
12.06.2019 Landwirtschaft, TourismusGeld spielte an der Gemeindeversammlung die zentrale Rolle, und die Stimmbürger waren spendierfreudig. Davon profitieren Schwimmbad, Kunsteisbahn, Nordic Arena, Schulsozialarbeit – und auch die Gemeinderäte.
HANS RUDOLF SCHNEIDER
Die Situation von Schwimmbad, ...
Geld spielte an der Gemeindeversammlung die zentrale Rolle, und die Stimmbürger waren spendierfreudig. Davon profitieren Schwimmbad, Kunsteisbahn, Nordic Arena, Schulsozialarbeit – und auch die Gemeinderäte.
HANS RUDOLF SCHNEIDER
Die Situation von Schwimmbad, Kunsteisbahn und Schanzenanlage ist ähnlich: Die Infrastruktur ist vorhanden, muss aber betrieben, unterhalten und erneuert werden – und überall ist die öffentliche Hand gefragt. Die 112 anwesenden Stimmberechtigten waren sich der Bedeutung der Anlagen für den Tourismusort bewusst: Sie stimmten den Geschäften zu, aber nicht diskussionslos.
Der Fall Kunsteisbahn
Nachdem Banken, Sponsoren und Gemeinderat eine Übernahme der Kunsteisbahn durch die Gemeinde abgelehnt hatten, wurden die jährlichen Beiträge von bisher 100 000 auf 150 000 Franken erhöht und für fünf Jahre bewilligt. Zudem wird künftig auf die Zinsen eines Rest-Darlehens von aktuell 571 000 Franken verzichtet. Die Rückzahlungsmodalitäten bleiben jedoch bestehen.
Gemeinderätin Barbara Rüegsegger wies auf den Nutzen für die zahlreichen Klubs hin, die ihre Trainings in Kandersteg absolvieren. Pro Jahr würden durch Hockey- und Curlinganlässe über 1500 Logiernächte verzeichnet. Darauf möchte man nicht verzichten. Sie erklärte auch die Folgen eines Neins: Die Schliessung, der wahrscheinliche Abbruch und das vollständige Abschreiben des Darlehens. Aus der Versammlung wollte man wissen, ob eine Anpassung der Betriebszeiten das finanzielle Problem entschärfen könnte. Anton Kummer – Gemeinderat und KEB-Betriebsleiter – verneinte klar. «Die Klubs würden gar nicht mehr nach Kandersteg kommen.» Offen kommuniziert wurde zudem, dass der Ersatz der 50-jährigen technischen Anlagen ansteht. Auf Nachfrage wurde der Betrag auf über eine Million Franken beziffert und dass dabei die Gemeinde an einer der nächsten Versammlungen über ihre Beteiligung an diesen Ersatzinvestitionen abstimmen müsse.
Der Fall Schwimmbad
Auch das 1961 erbaute gemeindeeigene Schwimmbad muss komplett saniert werden. Heute wird beispielsweise das Planschbecken als Sandkasten genutzt, weil es Wasser verliert. Auch die Pumpe zur Rutschbahn müsse jetzt – nach Saisonbeginn – noch repariert werden, zählte Gemeinderat Anton Kummer einige Probleme auf. Die Abklärungen haben ergeben, dass zwei Millionen Franken nötig sind, um den Weiterbetrieb zu sichern. Dieser Betrag wurde genehmigt und soll in den nächsten zehn Jahren etappenweise investiert werden. Die Prioritäten werden durch die Gemeinde festgelegt. Auch beim Kandersteger Freibad wurde nach zusätzlichen Nutzungsmöglichkeiten in den badefreien Monaten gefragt, allenfalls mit Synergien zur KEB. Grosse Hoffnungen dazu gab es jedoch nicht. «Auch für neue Angebote ist kein Geld vorhanden», so Kummer. Der Rahmenkredit wurde bewilligt, erste Sofortmassnahmen werden bereits am Tag nach Saisonende beginnen.
Der Fall Nordic Arena
Der Betrieb der Schanzenanlage des Nationalen Nordischen Skizentrums (NNSK) ist aktuell nur knapp kostendeckend. Die Gemeindeversammlung hat deshalb den jährlichen Betriebsbeitrag von 40 000 Franken für weitere fünf Jahre bestätigt (statt bisher jeweils für drei Jahre). Die Suche nach Partnern und Sponsoren ist damit aber nicht gelöst (der «Frutigländer» berichtete). Während die Raiffeisenbank ausgestiegen ist, wird Migros neu als Sponsor ins NNSK investieren. «Kandersteg ist durch die Schanzen wieder national und international bekannt», warb Ratspräsident Urs Weibel – und die Mehrheit der Versammlung folgte dem Antrag.
Der Fall Entschädigung
Interessant war die Diskussion über die Pauschalabgeltungen der Gemeinderäte im Rahmen der Teilrevision des Personalreglements. Diese sollten für den Ratspräsidenten von 12 000 auf 16 000 Franken, den Vize von 9000 auf 10 000 und für die anderen Ratsmitglieder von 8000 auf 9000 Franken erhöht werden; ein Anspruch auf Sitzungsentschädigungen besteht nicht. «Das entspricht einem Stundenlohn von 12 bis 15 Franken, wahrlich nicht zu viel», rechnete Ratspräsident Urs Weibel vor. Ein Antrag aus der Versammlung wollte die bisherigen Ansätze aus Spargründen beibehalten, während ein anderer die vorgeschlagene Erhöhung zurückweisen wollte. Die Begründung: Die Ansätze seien immer noch viel zu tief, wenn man realistisch sei und auch künftig Lokalpolitiker finden wolle. Der Rat solle diese Abgeltungen nochmals überprüfen. Am Ende gewann der Antrag des Gemeinderates. Ob es an den Finanzen liegt, neue Gemeinderäte zu finden, wird sich noch im laufenden Jahr zeigen: Thomas Weibel (Ressort Bildung und Tourismus) demissioniert auf Ende Jahr. Er ist seit 2016 im Amt.
Der Fall Steueransatz
Angenommen wurde die definitive Einführung der Schulsozialarbeit. Kandersteg kostet dies pro Jahr rund 25 000 Franken. Neu geregelt ist, dass künftige Ertragsüberschüsse aus dem allgemeinen Haushalt zur Finanzierung von Projekten sowie zur Abschreibung des Verwaltungsvermögens zurückgestellt werden können. Die Grundlage wurde in einem Reglement festgelegt. Das gebe dem Gemeinderat ein bisschen Spielraum, erläuterte Finanzvorsteherin Barbara Rüegsegger. Sie konnte in der Jahresrechnung 2018 (allgemeiner Haushalt und Spezialfinanzierungen) bei Einnahmen von 7,3 Millionen Franken einen Ertragsüberschuss von 140 000 Franken vorlegen, was 250 000 Franken besser ist als budgetiert. Das Resultat ist vor allem auf Mehreinnahmen bei den Steuern zurückzuführen. Die Netto-Investitionen konnten komplett mit eigenen Mitteln finanziert werden, die Schulden sind leicht auf 9,38 Millionen Franken gesunken. «Das ist eine hohe Verschuldung, diese und die neuen Investitionen sind jedoch bei einem Eigenkapital von 4,2 Millionen Franken verkraftbar», so die Gemeinderätin. Fragen wurden zur langfristigen Finanzplanung und der gemeinderätlichen Steuerpolitik gestellt. Fazit: Eine Erhöhung des heute bei 1,8 liegenden Steueransatzes ist derzeit kein Thema.
Rutschender Fels, alte Munition und mobile WCs
Im abschliessenden Informationsblock wurde die Situation im Rutschgebiet Spitze Stei dargelegt. Die Überwachungsmassnahmen sind durch zusätzliche Instrumente und hochauflösende Kameras ergänzt worden. Weitere Massnahmen seien nicht angeordnet, man solle jedoch die Gefahrenhinweise im Gelände beachten. Die Notfallpläne sind aktualisiert worden. Fakt ist, dass sich die Felsmassen weiterhin talwärts bewegen. Das Überwachungssystem ist zudem mit demjenigen im ehemaligen Munitionslager Mitholz gekoppelt. Sollte sich ein grösserer Felssturz ereignen, könnten die Erschütterungen auf das in Mitholz arbeitende Personal Auswirkungen haben; die Experten könnten dann entscheiden, ob dieses in Sicherheit gebracht werden muss. Kandersteg fordert im Zusammenhang mit dem Gefahrenherd Mitholz, dass man sich mit einer zweispurigen Umfahrung beschäftige, da eine einspurige Notumfahrung wirklich nur für den kurzzeitigen Notfall geeignet sei.
Weiter wurde über die Lastwagenfahrten für die Baustelle im BLS-Lötschbergtunnel informiert. Die Sanierungsarbeiten im Bahntunnel laufen im Dreischichtbetrieb während der ganzen Woche, nachdem kurzzeitig ein Baustopp verhängt worden war. Es gab offenbar Sicherheitsprobleme, da beispielsweise Gegenstände und Müll aus den Autozügen geworfen wurden und die Bauarbeiter gefährdeten. Die Kunden des Autoverlads werden nun speziell auf die Situation im Tunnel hingewiesen. Und für die zu erwartenden Staus bei reduziertem Fahrplan sind mobile Toiletten am Bühl und bei der Zufahrt zum Verlad aufgestellt.