VERKEHR Die BLS hat Verkäufe von Halbtax-Abos im Libero-Verbund über mehrere Jahre nicht vollumfänglich budgetiert und wurde vom Bund deshalb angezeigt. Der Verwaltungsrat hat bei der Firma PwC eine Untersuchung in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse nun vorliegen.

Die BLS publizierte jüngst eine Zusammenfassung des Berichts. Dieser hatte zum Ziel, allfällige Lücken in der Unternehmensführung bezüglich des Sachverhaltes offenzulegen. Die finalen Ergebnisse von PwC decken sich mehrheitlich mit den Analysen der BLS. Neu ist die Erkenntnis, dass die mit den Ertragsschätzungen beauftragte Abteilung seit 2013 von nicht eingerechneten Halbtax-Erlösen gewusst zu haben scheint. Die Geschäftsleitung wurde im Sommer 2019 aktiv und beauftragte die Bereiche mit der Aufklärung und der Erarbeitung von Verbesserungsmassnahmen. Im Herbst 2019 bündelte sie ihre Aktivitäten zu diesem Zweck in einer Task Force.

Die Kritikpunkte zu den mangelhaften Kontroll- und Überwachungsmechanismen hat die BLS aufgenommen und die nötigen Optimierungsmassnahmen bereits eingeleitet. Sie fühlt sich mit der Finalisierung des PwC-Berichtes bekräftigt, diese Massnahmen nun fortzuführen. Die BLS betont nochmals, dass alle Erlöse aus dem Verkauf von Halbtax-Abos im Libero-Verbund immer korrekt in der Ist-Rechnung abgebildet wurden. Sie wird wie angekündigt die zu viel erhaltenen Abgeltungen an Bund und Kantone zurückerstatten.

PwC vermutet zusätzlich, die BLS habe systematisch zu hohe Kosten und zu tiefe Erlöse eingeplant, um so ihre Pensionskasse zu sanieren. Diese Schlussfolgerung weist die BLS in aller Deutlichkeit zurück. Zwar wurden erwirtschaftete Überschüsse teilweise in die Pensionskasse eingebracht. Jedoch geschah dies in voller Transparenz gegenüber den Kantonen und dem Bund. Der Bericht enthält keine Hinweise auf strafrechtlich relevante Sachverhalte. Die BLS bedauert daher das vom BAV eingeleitete Strafverfahren und die vorgenommenen Vorverurteilungen. Sie wird die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden jedoch unterstützen.

Auf der Basis der ihm vorliegenden Informationen zum Sachverhalt nimmt der Berner Regierungsrat die Anzeige des Bundesamts für Verkehr sowie den PwC-Bericht zur Kenntnis. Der Regierungsrat bekräftigt seine Haltung, dass die Sachverhalte rund um die zu viel bezogenen öffentlichen Gelder lückenlos aufgearbeitet und die Verantwortlichkeiten geklärt werden müssen. Gemäss BLS hat er der Geschäftsleitung aber sein Vertrauen ausgesprochen, damit sich die BLS auf die aktuellen Herausforderungen konzentrieren kann.

PRESSEDIENST BLS / RED