Immer häufiger wird irgendwo eine Geburtenabteilung geschlossen oder gleich ein ganzes Spital. «Plötzlich und unerwartet» ist an solchen Fällen allerdings gar nichts: Die Flurbereinigung ist politisch gewollt und eine logische Folge der aktuellen Spitalfinanzierung.
Albert Rösti war der falsche Bundesrat für die Autobahnabstimmung – und seine Partei im Abstimmungskampf nicht hilfreich. Selbst im bürgerlich geprägten Frutigland hatten die breiteren Nationalstrassen mancherorts einen schweren Stand.
NATIONAL Unser politisches System verlangt der Stimmbevölkerung viel ab - regelmässig auch zu viel. Selten wurde das so deutlich wie am letzten Abstimmungssonntag.
SCMF Man soll Einzelerlebnisse und die persönliche Wahrnehmung nicht zum Grundsätzlichen aufbauschen. Wenn aber zu einem Konzert mit preisgekrönten MusikerInnen nur eine Handvoll Leute kommen, dann stimmt irgendetwas nicht.
Wenn es darum geht, den Wolf einzudämmen, ist der bernische Verein zum Schutz vor Grossraubtieren nicht zimperlich. Zuletzt brachte dessen Präsident sogar Wildwestmethoden ins Spiel und dachte laut über eigenmächtige Abschüsse nach. Bringt das die Debatte weiter?
Das Ständemehr bei Abstimmungen ist in der Schweiz tief verankert. Im Kanton Bern gibt es nun Bestrebungen, einen Minderheitenschutz nach ähnlichem Prinzip einzuführen: das Gemeindemehr.
HANDELSABKOMMEN / LADENÖFFNUNGSZEITEN Eine moderate Ausweitung der Sonntagsverkäufe wurde im Kanton Bern abgelehnt, der Handelsvertrag mit Indonesien vom Schweizer Stimmvolk nur knapp angenommen. Die beiden Voten haben vielleicht mehr miteinander zu tun, als es …
E-ID Es hatte sich abgezeichnet in den letzten Wochen: Die elektronische Identität ist nicht mehrheitsfähig – zumindest nicht in der geplanten Form. Und nun?
VERHÜLLUNGSVERBOT Erstmals seit sieben Jahren hatte eine Volksinitiative bei der Bevölkerung Bestand: 51,2 Prozent der Abstimmenden sagten Ja zum Verhüllungsverbot. Welche Motive hinter dem Votum stehen, ist allerdings ebenso ungewiss wie die Folgen.
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